Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 14.08.1997 - 11 L 3642/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Osnabrück - 5 A 490/96
- OVG Niedersachsen, 14.08.1997 - 11 L 3642/97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.06.1993 - 2 BvR 22/93
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die verfassungsrechtlichen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.1997 - 11 L 3642/97
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt nur dann gegen Art. 103 GG, wenn sie im Prozeßrecht keine Stütze mehr findet (st. Rspr. d. BVerfG, vgl. etwa Beschl. v. 18.6.1993, InfAuslR 1993, 349, 351). - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.1996 - 25 A 5801/94
Kurde; Türkischer Staatsbürger; Sprachverhalten; Guppenverfolgung; Inländische …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.1997 - 11 L 3642/97
Denn es fehlen im allgemeinen konkrete Indizien dafür, daß türkische Sicherheitsbehörden über Strafverfahren, welche türkische Staatsangehörige betreffen, Informationen durch die deutschen Strafverfolgungsbehörden erhalten (vgl. OVG NW, Urt. v. 11.3.1996 - 25 A 5801/94.A .), zumal personenbezogene Daten grundsätzlich geschützt sind (vgl. Senatsurt. v. 21.11.1996 - 11 L 1629/92 -).